Wolfgang Templin
Die DDR lehrt: Boykott hilft
aus: Tagesspiegel vom 11.04.2008, Positionen
von Wolfgang Templin
Freiwillig werden sich die Machthaber in Peking nicht zivilisieren. Die dortigen Machthaber können rechnen und wissen, dass ihnen ein schlimmerer Gesichtsverlust als der Entzug der Olympischen Spiele kaum drohen kann.
Der Frühsommer des Jahres 1989 brachte für die demokratische Opposition in zahlreichen Ländern des Ostblocks den endgültigen Durchbruch. In Polen errang die Solidarnosc bei begrenzt freien Wahlen einen überwältigenden Sieg, in Ungarn bereitete sich der Systemwechsel vor, in Prag wurde es zunehmend unruhig und auf den Straßen von Leipzig ließen sich die Demonstranten nicht mehr in die Kirchen zurückdrängen.
Zur gleichen Zeit forderten in China Studenten und Bürgerrechtler demokratische Freiheiten ein. Das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens, dem Hunderte friedlicher Demonstranten zum Opfer fielen, machte in der Nacht des 4. Juni klar, wie die Führung der chinesischen Kommunisten mit Demokratiebestrebungen umging. Unvergessen bleibt die Szene, in der das DDR-Politbüromitglied Egon Krenz den chinesischen Genossen zur „Wiederherstellung der Ordnung“ gratulierte. DDR-Oppositionelle, die sich im Juni des Revolutionsjahres mit den chinesischen Studenten solidarisierten, wussten, wem sie im eigenen Land gegenüberstanden.
Die Panzer, die den Freiheitswillen der chinesischen Studenten im Blut erstickten, blieben uns im Herbst 1989 erspart. Vor allem über Petra Kelly hatten zahlreiche Mitglieder unserer Gruppen schon vor 1989 ein Bewusstsein vom gewaltlosen Kampf der Tibeter für ihre kulturelle Identität, gegen die brutale Assimilierungspolitik Pekings. Im November 1989 kam es zur unmittelbaren Begegnung mit dem Dalai Lama, dessen Person uns beeindruckte und dessen Ethos friedlichen Wandels sich mit unseren Werten traf.
Rund 20 Jahre später hat sich am Machtanspruch der chinesischen Kommunisten, der Unterdrückung demokratischer Grundrechte und ihrer auf die kulturelle Entwurzelung des tibetischen Volkes und anderer Minderheiten gerichteten Politik nichts geändert.
Wirtschaftliche Erfolge Chinas und die damit verbundene Modernisierungsdynamik nährten im Westen zahlreiche Illusionen. Eine auf Zusammenarbeit mit den chinesischen Machthabern gerichtete Politik, welche die Fragen der Menschenrechte hintanstelle, könne langfristig zur Liberalisierung oder gar Demokratisierung des dortigen Systems beitragen. Wirtschaftliche Eigeninteressen und Begehrlichkeiten, welche die riesigen chinesischen Märkte weckten, taten das Ihrige, um kritische Stimmen zurückzudrängen.
Es war ein Fehler, mit der Vergabe der Olympischen Spiele nach Peking auf die freiwillige Zivilisierung der dortigen Machthaber zu setzen. Dadurch wurden die Fortsetzung der Repression und die katastrophale Tibetpolitik des chinesischen Systems erleichtert.
Was sich in den letzten Wochen in Protesten entlud, ist keine überraschende Entwicklung, sondern das Ergebnis jahrzehntelang schwelender Konflikte. Es wäre verhängnisvoll, jetzt erneut die Augen zu schließen und mit Verweis auf den unpolitischen Charakter des Sports Olympia einfach stattfinden zu lassen. Bei der Vergabe der Spiele hatte China sich bereit erklärt, mehr Pressefreiheit zu gewähren und die Menschenrechte in Zukunft stärker zu achten.
Wenn die chinesischen Machthaber nicht bereit sind, Gespräche mit dem Dalai Lama als dem anerkannten Oberhaupt des tibetischen Volkes aufzunehmen, wenn sie die Verhaftungs- und Verfolgungswelle gegen protestierende Tibeter nicht einstellen, wenn sie chinesische Menschenrechtsaktivisten wie Hu Jia nicht unverzüglich freilassen, sollten sie wissen, dass sie sich um die Chance bringen, die Olympischen Spiele in ihrem Land auszutragen und mit einem Boykott rechnen müssten.
Wer jetzt davon spricht, dass von der Pekinger Führung kein Einlenken zu erwarten sei, da sie sonst ihr Gesicht verlieren würde, irrt. Die dortigen Machthaber können rechnen und wissen, dass ihnen ein schlimmerer Gesichtsverlust als der Entzug der Olympischen Spiele kaum drohen kann. Der Verlust internationaler Anerkennung und drohende Isolation wäre ein zu hoher Preis für sie.